Feb 212013
 
Schiffe vor einem Windpark

Teil 3 Die Strompreisbremse als Lösung der Probleme der Energiewende 

Die Energiewende bringt Schwierigkeiten mit. Breite Teile der Öffentlichkeit spüren die steigenden Preise und suchen nach Lösungen. Diese fordern sie auch von der Politik.

Schiffe vor einem Windpark Energiewende auch auf Schiffen?

Kleinwindanlage und Schifffahrt

Der Spiegel schreibt:

„Beide Ministerien seien sich einig, dass „kurzfristig Anpassungen im EEG erforderlich sind, um die Kosten des Ausbaus der Erneuerbaren Energien zu dämpfen“, heißt es in dem gemeinsamen Papier. Insgesamt sollen 1,86 Milliarden Euro bezogen auf das Jahr 2014 gespart werden.“

Weiter heißt es hierzu:

„Rösler sprach im ARD-„Morgenmagazin“ von einem „sehr guten Modell“. Jeder, der sich diesem verweigere, werde politisch für höhere Strompreise verantwortlich sein, sagte Rösler und forderte die Bundesländer auf, diesem Vorhaben zuzustimmen. Denn der Vorstoß wird am Donnerstag zum Thema bei dem Sondertreffen der Umwelt- und Wirtschaftsminister von Bund und Ländern. „Werde mit Philipp Rösler gemeinsam die Vorschläge vorstellen, die wir hierzu erarbeitet haben“, teilte Altmaier am Donnerstagmorgen im Kurznachrichtendienst Twitter mit.Bei den Gesprächen soll es nicht nur um die Begrenzung der Strompreise gehen, sondern auch um die Fortschritte bei der Energiewende. So sollen Eckpunkte für eine grundsätzliche Reform der Förderung erneuerbarer Energien ausgearbeitet werden. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten im November die Einsetzung einer solchen Gruppe beschlossen.“

Der Fokus ist also weiterhin auf der Energiewende, aber wurden die Auswirkungen des Konzeptes richtig eingeordnet? Die Energiewende bringt weiter viel Diskussionspotenzial.

„Aber vor allem über die von Altmaier vorgeschlagene Strompreisbremse war in den vergangenen Wochen heftig debattiert worden. Der Umweltminister hatte vorgeschlagen, dass die Ökostrom-Umlage eingefroren werden solle. Industrielle Großabnehmer und Betreiber von Solar- oder Windanlagen sollten stärker belastet, der Beginn von Vergütungszahlungen für neue Wind- und Solarparks solle zeitlich gestreckt werden. Die Regeln des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wollte Altmaier aber grundsätzlich erhalten.“

Was sind die möglichen Folgen dieser Lösung der Probleme der Energiewende?

  • Rückzug aus geplanten Investitionen
  • Verlust der Attraktivität bestehender Anlagen
  • Vertrauensverlust der Investoren
  • Eine Klagewelle gegen ein mögliches Gesetz ist zu erwarten
  • Es ist ein klares Zeichen gegen die Energiewende



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